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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von "Partnersuche-fuer-behinderte.de"

  1. Allgemeines
    1. Das Einstellen von Inseraten auf Partnersuche-fuer-behinderte.de ist kostenlos.
    2. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten zwischen Partnersuche-fuer-behinderte.de und den Inserenten von Partnersuche-fuer-behinderte.de. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Inserenten haben keine Geltung.
    3. Partnersuche-fuer-behinderte.de stellt mit einer Website lediglich die technischen Voraussetzungen zum Einstellen von Inseraten zur Verfügung. Auf den Inhalt der Inserate nimmt Partnersuche-fuer-behinderte.de keinen Einfluss.
    4. Partnersuche-fuer-behinderte.de ist in der Beziehung zwischen Anbieter und Interessent weder als Partei noch als Vertreter einer Partei noch als Vermittler noch als Veranstalter eingebunden. Alle über Partnersuche-fuer-behinderte.de angebahnte Verträge werden ohne Beteiligung von Partnersuche-fuer-behinderte.de abgeschlossen und erfüllt.
    5. Partnersuche-fuer-behinderte.de ist berechtigt, Inserate zu verändern, um Inserate dem Layout der Seite anzupassen. Sollte dadurch der Inhalt aus Versehen verfälscht werden, übernimmt Partnersuche-fuer-behinderte.de keine Verantwortung.
    6. Partnersuche-fuer-behinderte.de bietet eine Eingabemaske mit Suchfunktionen für Inserate. Außerdem stellt die Seite eine Kontaktfunktion zwischen Inserenten und Interessenten zur Verfügung.
    7. Partnersuche-fuer-behinderte.de bewirbt die Partnersuche-fuer-behinderte.de-Webseite und mit den eingestellten Inseraten auch durch Dritte zum Beispiel durch Einbindung der Inserate oder Teile davon auf fremden Webseiten. Zu diesem Zweck kann Partnersuche-fuer-behinderte.de auch Dritten Zugang zu den auf der Partnersuche-fuer-behinderte.de Webseite veröffentlichten Daten, Informationen und Inhalten zur Verfügung stellen. Der Inserent erklärt sich auch damit einverstanden, dass zu diesem Zweck für die Einbindung in ausländische Webseiten und Softwareapplikationen auch eine Übersetzung seines Inseratinhaltes vorgenommen werden dürfen.
    8. Der Anspruch auf Nutzung der Partnersuche-fuer-behinderte.de Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.
    9. Es besteht keine Garantie für die Funktionsfähigkeit unserer beschriebenen Leistungen.
  2. Bedingungen für das Einstellen von Inseraten, Verantwortlichkeit für den Inhalt der Inserate
    1. Der Inserent darf jederzeit die Inhalte seines Inserats aktualisieren oder sein Inserat zu löschen.
    2. Um die Suche möglichst interessant und erfolgreich zu gestalten, ist Partnersuche-fuer-behinderte.de um Datenaktualität bemüht. Aus diesem Grunde sollen Inserate, die nicht mehr verfügbar sind, vom Inserenten gelöscht werden.
    3. Der Inserent ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
    4. Das Inserat darf durch Formulierung, Inhalt und optische Aufmachung nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.
    5. Der Inserent ist verpflichtet richtige Preisangaben zu machen. Wenn dabei Preise genannt werden, so sind stets Endpreise anzugeben, die insbesondere die Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile beinhalten müssen. Inserate mit offenkundig unrichtiger oder irreführender Preisangabe sind unzulässig.
    6. Erlaubt sind eingefügte Links zur eigenen Homepage, wenn diese Zusatzinformationen für das Inserat enthalten.
    7. Verweise (Links) auf externe Websites und Informationsquellen in ein Inserat einzufügen die nur Werbezwecken und nicht zur weiteren Information zu dem Inserat dienen ist nicht gestattet.
    8. Unzulässig ist die Angabe sogenannter Premium - Telefonnummern, insbesondere der Rufnummern (0)190, (0)900, (0)170 bei deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren entstehen.
    9. Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Inserent. Weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit des Inhalts der Inserate werden von Partnersuche-fuer-behinderte.de überprüft. Partnersuche-fuer-behinderte.de übernimmt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Inserate keine Gewähr.
  3. Sorgfaltspflicht, Freistellung von Ansprüchen
    1. Da die Identität der Inserenten von Partnersuche-fuer-behinderte.de nicht geprüft wird, verpflichten sich Nutzer von Partnersuche-fuer-behinderte.de, die Identität des Inserenten selbst zu überprüfen.
    2. Das Inserat darf nicht als Grundlage für einen Vertragsabschluss verwendet werden. Die Angaben im Inserat können veraltet oder fehlerhaft sein sowie aufgrund eines technischen Fehlers falsch dargestellt werden. Inserenten und Interessenten sind verpflichtet vor Vertragsabschluss bzw. bevor weitergehende Vereinbarungen getroffen werden, die jeweiligen Informationen, auf Grund derer der Vertrag oder die Vereinbarung getroffen werden auszutauschen.
    3. Der Inserent stellt Partnersuche-fuer-behinderte.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch ein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung der Partnersuche-fuer-behinderte.de Website durch den Inserenten gegen Partnersuche-fuer-behinderte.de geltend machen. Für den Fall eines Rechtsstreites übernimmt hierbei der Inserent auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch Partnersuche-fuer-behinderte.de einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
  4. Löschen von Inseraten, Sperrung und sonstige Maßnahmen
    1. Partnersuche-fuer-behinderte.de kann Inserate löschen, wenn diese inhaltlich oder von ihrer Aufmachung her gegen die Intention dieser Website, diese AGB oder gesetzliche Vorschriften verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.
    2. Partnersuche-fuer-behinderte.de kann einen Inserent dauerhaft von der Nutzung der Partnersuche-fuer-behinderte.de Website sperren, wenn dieser wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese AGB verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.
    3. Sobald ein Inserent gesperrt wurde, darf dieser Inserent die Partnersuche-fuer-behinderte.de Website nicht mehr nutzen und sich auch nicht erneut eintragen.
    4. Partnersuche-fuer-behinderte.de behält sich das Recht vor, nicht vollständig angemeldete Inserate, und solche, die für einen längeren Zeitraum inaktiv waren, zu löschen.
    5. Inserate, die mehrfach aufgegeben wurden oder an anderer Stelle im Internet inhaltsgleich existieren können jederzeit von Partnersuche-fuer-behinderte.de entfernt werden.
  5. Manipulation und Störung der Systemintegrität
    1. Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Partnersuche-fuer-behinderte.de Website funktionsuntüchtig zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, sind untersagt. Der Inserent darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung des Systems von Partnersuche-fuer-behinderte.de Seite zur Folge haben können. Es ist dem Inserent nicht gestattet, von Partnersuche-fuer-behinderte.de generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder in sonstiger Weise störend in die Partnersuche-fuer-behinderte.de Website einzugreifen.
    2. Es ist Inserenten untersagt, die Ergebnisse der Inserate der Partnersuche-fuer-behinderte.de Website automatisiert auszulesen, durch falsche oder irreführende Angaben, durch technische Maßnahmen oder einen sonstigen Missbrauch von Funktionalitäten der Partnersuche-fuer-behinderte.de Website zu verfälschen oder zu manipulieren.
  6. Haftung und Gewährleistung
    1. Partnersuche-fuer-behinderte.de schließt jede Haftung aus. Schadensersatzansprüche und sonstige Ansprüche können nicht geltend gemacht werden.
    2. Partnersuche-fuer-behinderte.de schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen genügen.
    3. Partnersuche-fuer-behinderte.de schließt insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich aus Vorgängen ergeben, die auf der Grundlage der Partnersuche-fuer-behinderte.de Inserate angebahnt oder abgeschlossen werden.
    4. Partnersuche-fuer-behinderte.de schließt jede Gewährleistung aus. Dies gilt insbesondere auch für die Funktionstüchtigkeit der Website und der Inseratfunktionen (Einstellen, Bearbeiten, Löschen).
    5. Die Partnersuche-fuer-behinderte.de übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit, die Erreichbarkeit und die Inhalte der verlinkten fremden Websites und Banner.
    6. Partnersuche-fuer-behinderte.de behält sich das Recht vor, auch ohne Ankündigungszeit den Betrieb der Seite komplett einzustellen.
  7. Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand
    1. Die Nutzung unterliegt einschließlich dieser Geschäftsbedingungen in Anwendung und Auslegung ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    2. Der Gerichtsstand ist Landshut, Deutschland.
  8. Salvatorische Klausel
    1. Sofern eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.